Mut zur Verkehrswende | Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2020 | Antworten der Parteien

Zusammenfassung: 

Effektiver Klimaschutz ist ohne eine Verkehrswende nicht möglich. Und die Kommunalwahl in Bielefeld  am 13. September 2020 naht. Die Verkehrspolitik wird im Wahlkampf eine wichige Rolle spielen. Die Wahl wird mit darüber entscheiden, ob wir in Bielefeld eine nachhaltige Verkehrswende schaffen - mit besseren Angeboten für den ÖPNV, den Rad- und Fußverkehr, mit weniger Autoverkehr, mehr Aufenthaltsqualität, mit weniger Lärm und Schadstoffen.

Das Aktionsbündnis Mut zur Verkehrswende (MzV) hat die im Rat vertretenen Parteien und Wählergruppen nach ihren verkehrspolitischen Zielvorstellungen befragt. Hier findet Ihr die Fragen und die Antworten der Parteien und Wählergruppen: 

https://bielefeld-pro-nahverkehr.de/news/2020-07-27/Mut-zur-Verkehrswende_Wahlpruefsteine-Kommunalwahl-2020.pdf

Im Vorwort der Broschüre heißt es:

„Am 14. März 2019 hat der Rat der Stadt Bielefeld eine „Mobilitätsstrategie Bielefeld" beschlossen, die in der nächsten Dekade Leitbild für die Verkehrsplanung und Verkehrsentwicklung in Bielefeld sein soll. Um die damit angestoßene Verkehrswende zu unterstützen, hat sich im Juni 2019 das Aktionsbündnis „Mut zur Verkehrswende" gegründet. Ihm gehören circa 80 Bielefelder Persönlichkeiten und Organisationen/Vereine/Initiativen an.

Eine Projektgruppe des Aktionsbündnisses hat Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl am 13. September 2020 formuliert und Anfang Juni an alle im Rat vertretenen Parteien und Wählerinitiativen, einschließlich der Einzelvertreter*innen, verschickt. Wir veröffentlichen hier die Originalantworten der Parteien bzw. Wählerinitiativen. Wir haben die Antworten nach den in den Wahlprüfsteinen vorgegebenen Themen gegliedert. Die Reihenfolge der Parteien bzw. Wählerinitiativen haben wir entsprechend der Anzahl der Sitze im Stadtrat bzw. dem Stimmenanteil bei der letzten Kommunalwahl festgelegt.

Für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt ist es von entscheidender Bedeutung, wie wir in den nächsten Jahren die Mobilität organisieren. Wir wollen mit dieser Broschüre transparent machen, welche Positionen die Parteien und Wählerinitiativen vertreten. Die Wähler*innen können sich so ein klares Bild machen und eine begründete Wahlentscheidung treffen."

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Veranstaltungs-Tipp:

Diskussion mit den Spitzenkandidat*innen zur Kommunalwahl:

  • Kerstin Haarmann [Bündnis 90 / Die Grünen]
  • Pit Clausen [SPD]
  • Ralf Nettelstroth [CDU]
  • Dr. Onur Ocak [Die Linke]
  • Maik Schlifter [FDP]

Moderation: Jörg Brökel [Journalist]

Die Veranstaltung wird von Kanal 21 in Bild und Ton live ins Internet verbreitet. Der Stream ist unter www.kanal-21.tv/live-stream zu sehen.

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Auf Initiative von „Bielefeld pro Nahverkehr“ hat ein kleines Team von Vertretern von „Bielefeld pro Nahverkehr“ und vom „Radentscheid“ einen Aufruf „Mut zur Verkehrswende“ verfasst. Über 60 Bielefelder Persönlichkeiten, die zum Teil große Organisationen, Verbände oder Unternehmen vertreten, unterstützen diesen Aufruf als Erstunterzeichner/innen. Der Aufruf wurde am 26. Juni der Presse und damit der Öffentlichkeit vorgestellt, zusammen mit vielen Erstunterzeichnern/innen.

Mehr Infos zu MzV: https://bielefeld-pro-nahverkehr.de/news/2019-07-05/Verkehrswende_Flyer-Erstunterzeichner_2019-06_Web.pdf

Auch Transition Town Bielefeld ist dem Aktionsbündnis beigetreten.


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