Hiermit ein Hinweis auf eine Veranstaltung zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP - ein wichtiges Thema, das leider noch viel zu wenig öffentlich debattiert wird, aber schwerwiegende Nachteile für Umwelt, Ernährung und Demokratie bringen wird! Unter dem Stichwort "TTIP" gibt es im Internet auch viel Hintergrundinformationen. Wenige Kanditaten für die Europawahl wissen detailliert, worüber sie abstimmen werden. Die bevorstehende Europawahl ist auch eine Abstimmung über dies Abkommen.

Die Verhandlungen sind geheim, die öffentlichen Versprechungen groß. Die USA und die EU verhandeln derzeit über ein transatlantisches Freihandelsabkommen, mit dem die weltweit größte Handelszone zweier Partner begründet würde. Mit ihm, so die Befürworter, würden sich Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze beiderseits des Atlantiks mehren – eine Perspektive, die nicht nur das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung ganz massiv in Zweifel zieht. Und dennoch wird diesem Abkommen auf politischer Ebene, so auch im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung, höchste Priorität eingeräumt.

Hinter all diesen Verhandlungen stehen mächtige Interessen, Lobbyisten der Großkonzerne bringen ihre Wunschlisten in die Geheimverhandlungen über das Abkommen ein. Und dabei geht es um das Schleifen so genannter Handels- und Investitionshemmnisse, wie es etwa soziale Schutzstandards, erkämpfte Arbeitsrechte oder der Verbraucher- und der Umweltschutz sein können.

An diesem Abend sollen die möglichen Folgen aus diesem Abkommen für die politische und gesellschaftliche Entwicklung in Europa und Deutschland dargelegt und eine andere Perspektive eröffnet werden. Als Konsequenz daraus wird ein »Alternatives Handelsmandat« gefordert, das Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit, Zukunftsfähigkeit und Demokratie als übergeordnete Prinzipien setzt und dem sich der Handel mit Gütern und Dienstleistungen unterzuordnen hat.

Der Referent: Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht an der Universität Bielefeld und hat zusammen mit Harald Klimenta u.a. im Januar 2014 ein Buch zum Freihandelsabkommen herausgegeben.

Eintritt: 3,–/0,– € (erm.)

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