www.bielefeld-steigt-aus.de

Am Di. 02.11.2010 fand im großen Saal des Neuen Rathaus (Bielefeld) eine Podiumsdiskussion zu diesem Thema statt. Vertreter der Ratsgruppen der FDP, der Grünen, der Linken, der SPD und der Bürgernähe diskutierten zusammen mit der Repräsentantin des Aktionsbündnis "Bielefeld steigt aus" dieses Thema.

Die AG Energie unterstützt den Aufruf zur Beteiligung am BürgerInnenbegehren für den Ausstieg der Stadtwerke Bielefeld aus der Nutzung der Atomenergie bis 2018, unabhängig von den Beschlüssen der Bundesregierung.

In der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP in Bielefeld 2010–2014 heißt es über die Zukunft der Stadtwerke Bielefeld:

„Das Gemeinschaftskraftwerk Grohnde soll bis 2018, bzw. bei Laufzeitverlängerung durch Änderung der Beschlusslage, bis zum Laufzeitende genutzt werden.“

Das heißt faktisch, dass die Stadtwerke Bielefeld von der Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die GRÜNEN und FDP, „Grünes Licht“ für eine Weiternutzung der Atomenergie aus Grohnde auch über 2018 hinaus bekommen haben.

Zur Zeit finden die Verhandlungen über den Rückkauf der 49,9 % Stadtwerkeanteile von Bremen statt. Dadurch verdoppelt die Stadt Bielefeld ihre Anteile an der risikoreichen und gefährlichen Atomtechnologie in Grohnde. Das unabhängige Gutachten für die Ermittlung des Kaufpreises zum Rückkauf geht davon aus, dass das Kernkraftwerk Grohnde Mitte 2018 abgeschaltet wird. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass sich die Stadtwerke eindeutig auf den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2018 festlegen. Um wirklich nur den von dem neutralen Gutachter ermittelten Kaufpreis von 109,2 Mill. Euro zum Rückkauf der Anteile von Bremen zahlen zu müssen, stehen die Stadtwerke in der Pflicht, jetzt zeitnah ihr Energiekonzept bis 2050 vorzulegen.

Wir fordern, dass die Stadtwerke Bielefeld zukünftig ausschließlich in Techniken zur Nutzung von Erneuerbaren Energien investieren und in ihrem Energiekonzept das Ende der gefährlichen und risikoreichen Nutzung von Atomstrom spätestens bis 2018 festschreiben. Erst dadurch ist der in dem Gutachten ermittelte Kaufpreis auch nachvollziehbar gerechtfertigt.

Um in Bielefeld rechtzeitig und gezielt die politischen Weichen für einen Atomausstieg zu stellen, haben wir das "Aktionsbündnis Bielefeld steigt aus" gegründet und werden bald an dieser Stelle auf weitere Aktionen hinweisen.

Eine Unterschriftenliste für das BürgerInnenbegehren für den Ausstieg der Stadtwerke Bielefeld aus der Nutzung der Atomenergie bis 2018, unabhängig von den Beschlüssen der Bundesregierung, findet sich auf der Website:

www.bielefeld-steigt-aus.de.

Energiewende jetzt!